So schützen Sie Ihr Geschäft vor missbräuchlichen Mietzinsforderungen

Mietzinserhöhungen können Ihre Geschäftskosten schnell in die Höhe treiben. Erfahren Sie, welche Rechte Sie als Mieter haben und wie Sie sich gegen missbräuchliche Mietzinsgestaltungen wehren können.
Neugierig auf diesen Inhalt?
Mit einer Mitgliedschaft Abonnement profitieren Sie von
Exklusive Inhalte
Fachartikel, Job- & Marktplatzangebote
Aus- & Weiterbildung
Unterstützung bei Aus- & Weiterbildugnen
Starkes Netzwerk
Versicherungen, Rechtsberatung, Sicherheitswarnungen
Login
Passwort vergessen?
Noch keinen Account? Mitglied werden
Weitere Fachartikel.
Fachartikel
Empfehlungen zu nicht abgeholten Waren / Reparaturaufträgen

Wie lange muss nicht abgeholte Kundenware aufbewahrt werden? Was muss bei der Abhoo

Als VSGU haben wir über unseren Rechtsdienst die relevanten gesetzlichen Grundlagen in Bezug auf nicht abgeholte Uhren- und Schmuckwaren im Rahmen von Reparaturaufträgen recherchiert und nachfolgend mit den entsprechenden Handlungsempfehlungen aufgearbeitet. 

 

Rechtliche Grundlagen

Wird eine Sache (Schmuckstück resp. Uhr) zwecks Reparatur übergegeben, liegt ein Werkvertrag im Sinne von Art. 363 ff. OR vor. Der Unternehmer (Uhrenfachgeschäft/ Goldschmied/ Bijoutier) ist zur Reparatur der Sache verpflichtet, der Kunde zur Leistung einer Vergütung. Wie ist nun vorzugehen, wenn der Kunde nach erfolgter Reparatur die Ware trotz Aufforderung durch den Unternehmer nicht mehr abholt? Diese kann grundsätzlich nicht einfach entsorgt oder privat verkauft werden. Der Unternehmer hat verschiedene rechtliche Möglichkeiten, um die Dauer seiner Aufbewahrungspflicht zu limitieren. Unter bestimmten Voraussetzungen kann er einen sog. Selbsthilfeverkauf, gestützt auf den Gläubigerverzug, vornehmen. Wenn der Unternehmer weiss, wo der Kunde seinen Wohnsitz hat, kann er die nicht abgeholten Gegenstände allenfalls gestützt auf ein gesetzliches Retentionsrecht mittels Betreibung auf Pfandverwertung verwerten lassen.

 

Vorgehen bei Gläubigerverzug (Art. 91 ff. OR)

Voraussetzung für den Gläubigerverzug ist, dass der Unternehmer dem Kunden die Abholung des reparierten Schmuckstückes resp. der Uhr angeboten hat. Wenn der Gläubiger danach untätig bleibt, tritt der Gläubigerverzug automatisch ein. In diesem Fall (wenn eine weitere Hinterlegung der Sache nicht sinnvoll ist) hat der Unternehmer ein Recht zum sog. Selbsthilfeverkauf (gem. Art. 93 OR). Er hat dabei folgendermassen vorzugehen:

  1. Der Selbsthilfeverkauf muss dem Kunden angedroht werden (aus Beweisgründen immer schriftlich per Einschreiben). Wenn Identität oder Adresse des Kunden unbekannt sind, kann die Androhung mittels öffentlicher Publikation (z.B. Kantonsblatt am Sitz des Fachgeschäfts) erfolgen. Ungewiss bleibt aber, ob eine solche öffentliche Androhung vom Gericht als ausreichend erachten wird!
  2. Der Selbsthilfeverkauf setzt eine Bewilligung des Gerichts (am Sitz des Fachgeschäfts) voraus. Das Gericht bestimmt den Versteigerungsort und prüft, ob sämtliche Voraussetzungen erfüllt sind).
  3. Wenn der Richter die Bewilligung zum Selbsthilfeverkauf erteilt hat und die öffentliche Versteigerung der Sache erfolgt ist, kann der Unternehmer den Erlös mit seiner Werklohnforderung (zzgl. Gerichtskosten und Verwertungskosten). Resultiert aus dem Verkaufserlös ein Überschuss, ist dieser beim Gericht für den Kunden zu deponieren.
  4. Es kann sein, dass das Gericht von einem öffentlichen Verkauf oder gar einer vorgängigen Androhung an den Kunden dispensiert, z.B. wenn der Wert des Schmuckstückes resp. der Uhr sehr gering ist (Art. 93 Abs. 2 OR).

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Selbsthilfeverkauf insbesondere aufgrund der erforderlichen gerichtlichen Bewilligung aufwändig und kostspielig ist. Die Kosten für das Bewilligungsverfahren und den öffentlichen Verkauf sind vom Unternehmer vorzuschiessen. Bei Gegenständen von geringem Wert empfiehlt sich daher ein Selbsthilfeverkauf nicht. 

 

Vorgehen gestützt auf ein Retentionsrecht (Art. 895 ff. ZGB)

Das gesetzliche Retentionsrecht (Zurückbehaltungsrecht) berechtigt den Unternehmer als Gläubiger einer Forderung (z.B. nicht bezahlte Reparaturkosten), das nicht abgeholte, reparierte Schmuckstück resp. die Uhr zurückzubehalten und in der Folge verwerten zu lassen (Art. 895 ff. ZGB). Damit Schmuckstück resp. Uhr letztlich verwertet werden können, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

  1. Es muss eine offene Forderung gegenüber dem Kunden bestehen (z.B. nicht bezahlte Reparaturkosten). Die offene Forderung muss zudem fällig sein und mit dem zurückbehaltenen Gegenstand (Schmuckstück resp. Uhr) in Zusammenhang stehen.
  2. Da sich der nicht abgeholte Gegenstand in der Regel mit Willen des Kunden im Besitz des Unternehmers befindet (da zur Reparatur überlassen), ist diese Voraussetzung grundsätzlich jeweils erfüllt.
  3. Der Unternehmer muss wissen, wo der Kunde seinen Wohnsitz hat. Der Kunde muss nämlich vor der Verwertung durch den Unternehmer benachrichtigt werden (Art. 898 Abs. 1 ZGB) und der Zahlungsbefehl muss dem Kunden durch das Betreibungsamt zugestellt werden können. 

Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind und der Kunde seiner Verpflichtung (Bezahlung der ausstehenden Forderung sowie Abholung der reparierten Sache) nicht nachkommt, kann der Unternehmer das Schmuckstück resp. die Uhr auf dem Weg der Betreibung auf Pfandverwertung verwerten lassen und daraus seine Forderung decken. 

 

Betreibung auf Pfandverwertung (Art. 151 ff. SchKG)

Möchte der Unternehmer das nicht abgeholte Schmuckstück resp. die Uhr nicht länger aufbewahren und zur Deckung seiner offenen Forderung verwerten, muss er wie folgt vorgehen:

  1. Der Unternehmer muss beim Betreibungsamt am Wohnsitz des Kunden ein Betreibungsbegehren (mit Angaben zum Pfandgegenstand, namentlich Schmuckstück oder Uhr) einreichen (Art. 67 ff. SchKG). 
  2. Nach Eingang des Betreibungsbegehrens stellt das Betreibungsamt dem Kunden einen Zahlungsbefehl zu, mit der Aufforderung innert 20 Tagen die ausstehenden Reparaturkosten zuzüglich Betreibungskosten zu bezahlen (Art. 69 Abs. 2 SchKG). Üblicherweise erhebt der Kunde in der Folge ohne Begründung sog. Rechtsvorschlag (Art. 74 ff. SchKG). 
  3. Um die Betreibung fortzusetzen, muss der Unternehmer den Rechtsvorschlag durch einen Rechtsöffnungstitel beim Gericht beseitigen lassen (Art. 79 ff. SchKG). Ein gerichtliches Verfahren ist wiederum mit Kosten verbunden, welche der Unternehmer wiederum vorschiessen muss.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Zurückbehaltung einer nicht abgeholten Sache mit anschliessender Betreibung auf Pfandverwertung ein möglicher Weg ist, um sich von der Aufbewahrungspflicht zu befreien und gleichzeitig eine offene Reparaturrechnung sowie allfällige Aufbewahrungskosten erstattet zu bekommen. Dieses Vorgehen ist jedoch nur zu empfehlen, wenn das zu verwertende Schmuckstück resp. die Uhr einen so hohen Wert hat, dass sämtliche Kosten (Reparatur-, Aufbewahrungs- sowie Betreibungskosten, welche der Unternehmer vorzuschiessen hat) damit gedeckt werden können. Bei unbekannter Identität oder Adresse des Kunden gestaltet sich eine Betreibung auf Pfandverwertung noch schwieriger. In Betracht kommt allenfalls eine Betreibung am Ort des Unternehmers mit Zustellung des Zahlungsbefehls durch öffentliche Bekanntmachung (z.B. im Kantons-/Amtsblatt). Dieses Verfahren verursacht infolge der Publikation des Zahlungsbefehls noch höhere Kosten, wobei der Unternehmer auch hier vorschussweise für sämtliche Kosten aufzukommen hat.

 

Beseitigung von «Altlasten»

Oft befinden sich in den Fachgeschäften diverse reparierte, nicht abgeholte Wertgegenstände. In der Regel bestehen in diesem Zusammenhang auch diverse offene Werklohnforderungen (Reparaturkosten). Wenn keine schriftliche Vereinbarung mit dem Kunden besteht, wonach ein Wertgegenstand bei Nichtabholung vom Unternehmer privat verwertet werden darf, muss die ausstehende Werklohnforderung korrekterweise auf dem Weg der Betreibung auf Pfandverwertung eingefordert werden. Da dieses Vorgehen sehr aufwändig und kostspielig ist, hat der Unternehmer auch die Möglichkeit einer etwas pragmatischeren Vorgehensweise, welche aus juristischer Sicht jedoch nicht ganz unbedenklich ist.

Dazu schreibt der Unternehmer alle Kunden, welche Schmuckstücke resp. Uhren nicht abgeholt haben, per Einschreiben an und setzt ihnen eine Frist zur Abholung der Ware. In diesem Schreiben hat der Unternehmer den Kunden des Weiteren anzudrohen, dass die Ware bei Nichtabholung innert Frist durch ihn verkauft werde.

Sollte ein Kunde den eingeschriebenen Brief nicht abholen, kann der Unternehmer dem Kunden die Frist zur Abholung und die Androhung der privaten Verwertung mittels öffentlicher Publikation (z.B. Kantons-/Amtsblatt) bekannt machen.

Meldet sich ein Kunde in der Folge nicht, steht es dem Unternehmer frei, das Schmuckstück resp. die Uhr zu verkaufen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Interessen des Kunden insofern berücksichtigt werden, als dass die Ware zu einem objektiv angemessenen Preis verkauft wird. Diese darf zur Beschleunigung der Angelegenheit nicht erheblich unter ihrem Wert verkauft werden. 

Wie bereits erwähnt, ist dieses Vorgehen rechtlich nicht ganz korrekt. Das Risiko, dass sich ein Kunde gegen dieses Vorgehen – erst nach erfolgtem Verkauf – zur Wehr setzt, muss im Einzelfall von jedem Fachgeschäft selbst in Kenntnis des Kunden abgewogen werden. 

Der Verkaufserlös, welcher die Reparatur-, Mahn- und Verwertungskosten des Unternehmers übersteigt, ist zuhanden des Kunden aufzubewahren und steht diesem grundsätzlich zu. In der Praxis ist es wohl unwahrscheinlich, dass ein Kunde, welcher seine Ware seit Jahren nicht abgeholt und auf die Ankündigung des freihändigen Verkaufs nicht reagiert hat, den Überschuss aus dem Verkaufserlös noch einfordert.

 

Empfehlung für Uhrenfachgeschäfte / Goldschmiede / Bijouterien

Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen ist festzuhalten, dass ein Verkauf resp. eine Verwertung nicht abgeholter Schmuckstücke oder Uhren in jedem Fall eine aufwändige und kostspielige Angelegenheit ohne Erfolgsgarantie darstellt. Zudem kommt es immer wieder vor, dass der Kunde im Nachhinein behauptet, er habe keinen Reparaturauftrag erteilt, sondern lediglich einen Kostenvoranschlag einholen wollen. In diesem Fall muss der Unternehmer resp. das Fachgeschäft den Bestand eines Werkvertrages gemäss Art. 363 ff. OR beweisen. Um solche Situationen für die Zukunft zu vermeiden, empfiehlt es sich, einen Reparaturauftrag immer schriftlich abzuschliessen und eine ausdrückliche vertragliche Regelung für den Fall der Nichtabholung vorzusehen. Dadurch kann ein Kunde im Nachhinein auch nicht geltend machen, er habe keinen Reparaturauftrag erteilt, sondern lediglich einen Kostenvoranschlag einverlangt.

Dazu genügt beispielsweise eine entsprechende Formulierung auf dem Abholschein (vgl. Formulierungsvorschlag). Dieser ist vom Kunden unterzeichnet, im Original beim Unternehmer als Beweisstück aufzubewahren. Diese Auftragsbestätigung resp. der Abholschein ist während mindestens 10 Jahren aufzubewahren. Vorab ist mit dem Kunden zu vereinbaren, wie dieser über die Fertigstellung der Reparatur zu benachrichtigen ist (im Voraus vereinbarter Abholtermin oder Abholaufforderung). 


Formulierungsvorschlag:

Sollte der unterzeichnete Kunde die bereitliegende Ware [ Bezeichnung der Ware      ] auch nach Mahnung an die angegebene Adresse mit Fristansetzung nicht abholen, so ist das Fachgeschäft berechtigt, seinen Werklohn (zuzüglich Mahn- und Verwertungskosten) ohne weitere Benachrichtigung durch private Verwertung der Ware zu befriedigen. Ein allfälliger Überschuss aus Verkaufserlös bleibt während eines Jahres im Fachgeschäft zur Abholung durch den Kunden bereit. Nichtgedeckte Forderungsansprüche (Reparatur-, Mahn- und Verwertungskosten) bleiben durch den Kunden geschuldet.

Reparaturauftrag zu obenstehenden Konditionen erteilt:

Unterschrift des Kunden:                          Datum:             


 

Für grössere Unternehmen (Uhrengeschäfte, Bijouterien, Goldschmiede) kann sich eine entsprechende Klausel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) als praktisch erweisen. Wichtig ist, dass der Kunde vor Vertragsschluss auf die AGB hingewiesen wird und die Möglichkeit hat, inhaltlich von den AGB Kenntnis zu erhalten. Die AGB müssen ausserdem Vertragsbestandteil sein. 

Auch die Abholung sollte durch den Kunden unterschriftlich bestätigt werden. So kann der Kunde nicht später behaupten, das Fachgeschäft habe ihm das Schmuckstück resp. die Uhr nicht ausgehändigt. Für einen solchen Fall ist zwingend der Abholschein (während mind. 10 Jahren) aufzubewahren. 

Falls Sie weitere Fragen oder Unklarheiten haben, wenden Sie sich bitte an die Rechtsdienst des VSGU  über info@vsgu-ashb.ch oder 041 926 07 92. Unsere Jurist:innen antworten Ihnen gerne.

18. Juli. 2024 • VSGU-ASHB • Rechtsberatung
Fachartikel
Innovationen und Trends: Branchentreff VSGU beleuchtet die Zukunft der Schmuck- und Uhrenbranche

Am 3. Juni 2024 versammelten sich über 50 hochkarätige Vertreter der Schmuck- und Uhrenbranche zum Branchentreff des Verbands Schweizer Goldschmiede und Uhrenfachgeschäfte (VSGU) im den Hallen des Modern Brewhouse TurbinenBräu in Zürich. Die Veranstaltung bot eine hervorragende Gelegenheit für den Austausch und die Diskussion aktueller Trends und Entwicklungen in der Schmuck- und Uhrenbranche. Die Location war gut gewählt, denn das TurbinenBräu mit seiner einladenden Atmosphäre und zentralen Lage bot den perfekten Rahmen für diesen wichtigen Anlass.

Brauereiführung

Für Interessierte begann der Nachmittag um 15:15 Uhr mit einer Führung durch die Brauerei. Diese Führung bot den Teilnehmern nicht nur interessante Einblicke in den Brauprozess, sondern auch eine entspannte Atmosphäre, um sich auszutauschen.

Eröffnung und Begrüssung

Um 16:00 Uhr öffneten die Türen offiziell und die Gäste wurden mit einem Begrüssungsdrink empfangen. Nach einer kurzen Begrüssung durch den Präsidenten Robert Grauwiller wurden um 16:30 Uhr die Ergebnisse der Online-Mitgliederabstimmung und die neue Website durch den Co-Geschäftsführer Remo Fürer präsentiert. Anschliessend hat Robert Grauwiller das Projekt "Q-Label" des VSGU vorgestellt, das auf grosses Interesse stiess und eine angeregte Diskussion auslöste. Sie finden das Protokoll der Mitgliederversammlung 2024 hier.

Podiumsreferate: Zukunft der Branche

Der Höhepunkt der Veranstaltung waren die anschliessenden Podiumsreferate. Die Referenten gaben spannende Einblicke in die Zukunft der Branche, die durch Innovationen und technologische Fortschritte geprägt sein wird.

  • Beyer Chronometrie AG: Philippe Meyer, Marketingleiter der Beyer Chronometrie AG, betonte die Bedeutung von Storytelling und Authentizität in der digitalen Welt. Er erklärte, wie Beyer, das älteste Uhrengeschäft der Welt, sich trotz langer Tradition neu erfinden muss, um relevant zu bleiben.
  • Locherschmuck GmbH: Daniel Locher, Inhaber und Geschäftsführer von Locherschmuck GmbH, sprach über die Digitalisierung in der Herstellung von Individualschmuck. Er hob hervor, wie die Digitalisierung den Alltag des Goldschmiedes verändert hat und welche neuen Chancen und Risiken sich daraus ergeben.
  • wamag | Walker Management AG: Nina Hänsli, Leiterin Beratung der wamag | Walker Management AG, präsentierte die Ergebnisse einer schweizweit einmaligen Online-Studie zu den Erwartungen der Generationen Y und Z. Sie erläuterte, wie diese Generationen ihr Einkaufserlebnis gestalten und welche Unterschiede zu älteren Generationen bestehen.
  • Webrepublic AG: Samuel Kirchhof, Head of Perfomance Marketing von Webrepublic AG, stellte die Möglichkeiten und Grenzen der künstlichen Intelligenz (KI) in der Branche vor. Er zeigte auf, wie KI heute bereits in Marketingprozessen eingesetzt wird und was in naher Zukunft noch zu erwarten ist.

Die Präsentationen der Referate finden Sie als Handouts weiter unten verlinkt über den geschützten Mitgliederbereich.

Nach den inspirierenden Referaten und nachdem die Fragen des Publikums beantwortet waren, klang die Veranstaltung mit einem üppigen Apéro Riche aus. Die Teilnehmer nutzten die Gelegenheit, sich bei gutem Essen und Getränken intensiv auszutauschen und über die gewonnenen Eindrücke und deren Bedeutung für den eigenen Betrieb zu unterhalten.

Der Branchentreff des VSGU am 3. Juni 2024 war ein voller Erfolg. Die Veranstaltung bot wertvolle Einblicke in die Zukunft der Schmuck- und Uhrenbranche und ermöglichte den Teilnehmenden, sich über aktuelle Trends und Entwicklungen zu informieren. Die Referenten überzeugten durch ihre Expertise und sorgten für spannende Diskussionen. Die Kombination aus Fachvorträgen und Networking machte den Branchentreff zu einem unverzichtbaren Termin für alle Mitglieder des VSGU. Das Programm der Tagung finden Sie auf vsgu-ashb.ch/branchentreff.

05. Juni. 2024 • VSGU-ASHB • Publikationen
Sind Sie bereits Mitglied des VSGU?